Arbeitsrecht

Unter dem „Geschäftsführer“ wird gemeinhin der GmbH-Geschäftsführer verstanden, wohingegen die „Geschäftsführung“ oder die „Geschäftsleitung“ keine juristischen Begriffe darstellen, sondern eher umgangssprachlich Verwendung finden. Im Folgenden soll die Betrachtung dem GmbH-Geschäftsführer gelten. Gemäß § 35 GmbHG wird die GmbH durch den ... weiterlesen

Der Interessenausgleich und der Sozialplan sind wesentliche Beteiligungsrechte des Betriebsrates als Arbeitnehmervertretung in der betrieblichen Praxis. Interessenausgleich und Sozialplan werden zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat verhandelt, wenn sogenannte Betriebsänderungen anstehen. In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber ... weiterlesen

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO ist immer wieder Gegenstand von Entscheidungen sehr unterschiedlicher Gerichte (Arbeits-, Zivil- und Verwaltungsgerichtsbarkeit) aus zum Teil sehr unterschiedlichen Anlässen. Den europäischen Gesetzgebern der Datenschutzgrundverordnung ging es vorrangig darum, den Betroffenen, also den Rechtsträgern der ... weiterlesen

Nach langem Hin und her hat nun endlich auch Deutschland die EU-Whistleblower Richtlinie in nationales Recht umgesetzt. Das seit dem 2. Juni 2023 geltende Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) verpflichtet Unternehmen, Personen zu schützen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit Informationen über ... weiterlesen

In letzter Zeit haben der Europäische Gerichtshof (EuGH) und ihm reflexhaft folgend das Bundesarbeitsgericht (BAG) neue Maßstäbe im ohnehin für juristische Laien kaum noch verständlichen Urlaubsrecht gesetzt. So hat der EuGH im September 2022 entschieden, dass der Anspruch auf bezahlten ... weiterlesen

Große Aktiengesellschaften haben sich verpflichtet, möglichst umfangreiche Pläne, Maßnahmen und Kontrollsysteme zur Gestaltung und Überwachung der Compliance zu entwickeln und vorzuhalten, damit „Rechtschaffenheit“ wichtige Unternehmensmaxime wird oder bleibt. Das gilt insbesondere für den sogenannten Verhaltenskodex, der für alle Mitarbeiter eines ... weiterlesen